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Die folgende Zusammenstellung umfasst Vorstösse
von 1999-November 2002 sowie, in einem separaten Teil, die von mir gehaltenen
Fraktionserklärungen (Stand
17.03.04
).
- M Publikationsverordnung / Umsetzung Öffentlichkeitsprinzip 2004/075
- IP Folgen Entlastungsprogramm
2003 für Zürich 2003/323
- A Softwarelizenzen Stadt
Zürich, Kosten 2003/256
- P Bericht zum Einsatz OpenSource
und Freie Software 2003/255
- A Shop-Ville, Verlängerung
der Ladenöffnungszeiten 2003/235
- IP Shop-Ville, Verlängerung
der Ladenöffnungszeiten 2003/234
- M UNO-Jahr des Wassers,
Rahmenkredit für Hilfswerke 2003/152
- P Alters- und Pflegeheim
St. Peter und Paul, Realisierung einer Solaranlage 2003/90
- M Einbürgerungen durch
den Stadtrat 2002/473
- P Zulassung von AusländerInnen
zum Polizeidienst 2002/416
- A Datenschutz/Beschaffung
RW2 2002/372
- P Substantielle Ratsberichterstattung
2002/81
- P Erhalt der Backbar
2002/46
21.8.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Finanzdepartementes
namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Es wird kein Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat
zur Prüfung ü b e r w i e s e n.
- IP Schauspielhaus,
Betriebskosten 2001/608
23.1.2002 IP behandelt
- P Ermöglichung
der Anonymen Geburt 2001/559
- IP Baubewilligung
Villa Ulmer&Knecht 2001/544
6.2.2002 IP behandelt
- IP Lage der
Sans-Papiers, Möglichkeiten städtischer Unterstützung 2001/482
- P Bericht
über die Sans-Papiers 2001/481
- A Cobra-Tram,
Kreuzungsverbot 2001/436
- A Velounterstand
Mühleweg 2001/370
- IP Schauspielhaus,
Betriebsverlust 2001/267
6.6.2001 IP behandelt (mdl. Antwort)
- IP Poststellennetz,
Verhinderung des Abbaus 2001/244
- P Städtischer
Versand der Wahlunterlagen vor Gemeindewahlen 2001/190
12.6.2002
Der Stadtpräsident erklärt namens des Stadtrates das Postulat nicht
zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit offensichtlichem
Mehr a b g e l e h n t unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird
gebeten zu prüfen, wie vor den Gemeindewahlen 2006 ein gemeinsamer
Versand aller interessierten politischen Parteien an die Wahlberechtigten
durchgeführt werden und welchen Beitrag die Stadt selbst an einen solchen
Versand leisten kann.
- IP Kostenüberschreitung
Schiffbau 2001/136
- A Abstimmungsunterlagen,
Versand 2001/98
- IP Einsatz
des Stadtpräsidenten für die Begnadigung von Marc Rich 2001/74
- IP World Economic
Forum 2001, Einsatz der Polizei 2001/55
- A uranhaltige
Munition, Versuche in Schiessanlagen 2001/54
- P Mobilfunkantennen:
Definition von "empfindlichen Räumen" 2001/49
12.6.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Hochbaudepartementes
namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Mauro Tuena (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit
offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n.
- IP Kreuzplatzhäuser:
Polizeieinsatz 2001/18
- A Verkehrslärmbekämpfung,
Visualisierung des Lärms 2000/513
- IP Olympische
Winterspiele, Kosten und Demokratische Abstützung 2000/507
- IP Olympische
Winterspiele, Kandidatur 2000/506
- A Sommersmog
2000/468
- P Aktionstag
"In die Stadt - ohne mein Auto!", Ausdehnung der Aktivitäten 2000/456
20.06.2001
Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens
des Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Robert Schönbächler
(CV) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 61 gegen 54
Stimmen a b g e l e h n t.
- A Flughafen
Zürich, Fluglärm 2000/312
- P Sportunterricht,
Einstellung bei erhöhten Ozonwerten 2000/305
23.10.2001
Die Vorsteherin des Schul- und Sportdepartementes erklärt namens des
Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar
Glättli (Grüne) z i e h t das Postulat z u r ü c k.
- A Benachteiligung
Homosexueller in subventionierten Wohngenossenschaften 2000/228
- M Einführung
des Öffentlichkeitsprinzips 2000/208
- P Alternatives
Budget: geschlechterspezifische Budgetanalyse 2000/204
27.06.2001
Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Jürg Casparis (SVP) stellt
den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem
Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung:
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie mit einem regelmässigen Bericht
wesentliche Teile des Budgets hinsichtlich der geschlechterspezifischen
Mittelverwendung aussagekräftig aufgeschlüsselt werden können. Wo bereits
ein Globalbudget vorliegt, ist entsprechend die Einführung der geschlechtsspezifischen
Mittelverwendung als zusätzlicher Indikator zu prüfen.
- P Flanierzone
Stadelhoferstrasse 2000/156
5.6.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes
namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Es wird kein Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat
zur Prüfung ü b e r w i e s e n.
- P Weihnachtseinkauf
- Förderung des ÖV 2000/154
6.11.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes
der Industriellen Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat
zur Prüfung entgegenzunehmen. Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat wird mit 43 gegen 29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü
b e r w i e - s e n.
- P Weihnachtseinkauf
- Förderung Hauslieferdienste 2000/153
6.11.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes
der Industriellen Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat
zur Prüfung entgegenzunehmen. Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag.
Monjek Rosenheim (FDP) beantragt den Text mit dem Passus "für die Stadt
kostenneutral" zu ergänzen. Die Postulanten sind damit einverstanden.
Das Postulat wird mit 42 gegen 29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü
b e r w i e - s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten
zu prüfen, auf welche Art für die Stadt kostenneutral während
des Weihnachtseinkaufs (insbesondere an Tagen mit Erlaubnis zum Sonntagsverkauf)
in Zusammenarbeit mit dem Gewerbe die Benutzung des öffentlichen Verkehrs
(öV) und das Gewerbe selbst durch Koordination von Hauslieferdiensten
gefördert werden können.
- P 12
autofreie Sonntage in Zürich 2000/152
5.6.2002
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes
namens des Stadtrates nicht bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Balthasar Glättli (Grüne) begründet das Postulat. Rolf Kuhn (SP) beantragt
eine Neufassung des Textes, womit der Postulant einverstanden ist. Robert
Schönbächler (CVP) stellt den Ablehnungsantrag. Die Vorsteherin des
Polizeidepartementes erklärt das Postulat in der geänderten Fassung
zur Prüfung entgegenzunehmen.
Das Postulat wird mit 59 gegen 59 Stimmen und Stichentscheid der Ratspräsidentin
dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung:
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, bei den zuständigen Instanzen vorstellig
zu werden mit dem Ziel, dass in der Stadt Zürich und in vergleichbaren
Gemeinden eine gewisse Anzahl autofreier Sonntage pro Jahr eingeführt
werden kann.
- IP Kreuzplatz,
vorgesehener Häuserabbruch 2000/96
22.11.2000 IP behandelt
- IP Umweltschutzfachstelle,
Gestaltung der Verwaltungsstrukturen 2000/93
07.06.2000 IP behandelt
- A World Economic
Forum, Städtische Aufwendungen 2000/56
- P Teilnahme
"Stadt ohne Auto" 2000 2000/44
- P Schutzverband
der Bevölkerung um den Flughafen, Beitritt 2000/10
06.09.2000
Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens
des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar
Glättli (Grüne) beantragt Abstimmung unter Namensaufruf. Offensichtlich
unterstützen mehr als dreissig Ratsmitglieder den Antrag, womit das
Quorum erreicht ist (Art. 41 GeschO GR). Die Abstimmung unter Namensaufruf
ergibt:056 Ja (für Uebweisung) 060 Nein (für Ablehnung) 001 Enthaltung
008 Abwesend (hier das Abstimmungsverhalten)
- IP Nichtionisierende
Strahlung, Schutz der Bevölkerung 1999/584
02.02.2000 IP behandelt
- P Natel-Antennen,
Verweigerung der Baubewilligungen 1999/583
19.01.2000
Rückzug
- Bahnhof Tiefenbrunnen,
Erstellung einer Ueber- oder Unterführung 1999/531
14.11.2001
Mit Zuschrift vom 10. Mai 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme
der Motion ab. Die Motion wird mit 52 gegen 50 Stimmen abgelehnt.
- P Oeffentlicher
Verkehr, Verbilligung der Fahrpreise bei Sommersmog 1999/314
28.06.2000
Der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe erklärt namens
des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das
Postulat wird mit offensichtlicher Mehrheit abgelehnt.
- P Luftreinhalteverordnung,
Massnahmen bei Sommersmog 1999/313
23.08.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit
55 gegen 51 Stimmen abgelehnt.
- M Parkierungsgebühren,
Gebührenerhöhung bei Sommersmog 1999/312
23.08.2000
Mit Zuschrift vom 2. Februar 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme
der Motion ab. Auf Antrag von Joe A. Manser (SP) wandelt Balthasar Glättli
(Grüne) den Vorstoss in ein Postulat um. Guido Wick (FDP) stellt den
Ablehnungsantrag. Das Postulat GR Nr. 2000/413 (statt Motion GR Nr.
1999/312, Umwandlung) wird mit 56 gegen 52 Stimmen abgelehnt.
- P Bareggtunnel,
Massnahmen gegen die Auswirkungen des Mehrverkehrs 1999/295
23.08.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Luzi Rüegg (SVP) stellt den
Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 58 gegen 23 Stimmen dem Stadtrat
zur Prüfung überwiesen.
- IP Bareggtunnel,
Auswirkungen auf den Verkehr 1999/294
- IP Bareggtunnel,
verkehrspolitische Massnahmen 1999/293
- IP Lesben
und Schwulen, Verhinderung der Diskriminierung 1999/104
19.01.2000 IP behandelt
- IP Datenschutz,
DNA-Datensammlungen 1999/103
29.03.2000 IP behandelt
- P Wohnliegenschaften,
bessere Durchmischung der einheimischen und ausländischen Bevölkerung
1999/94
09.02.2000
Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Werner Furrer (SVP) stellt
den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlicher Mehrheit
dem Stadtrat zur Prüfung über wiesen.
- P Stadtpolizei,
Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern 1999/93
29.03.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Andres Türler (FDP) stellt
den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 51 gegen 50 Stimmen abgelehnt.
- P Jugendliche
bis 25 Jahre, Befreiung von Einbürgerungsgebühren 1999/89
- P Integrationsoffensive,
Informationsangebot zum Einbürgerungsverfahren 1999/88
- M Änderung
Einbürgerungsbestimmungen 1999/87
- ACHTUNG: Fraktionserklärungen vor 1999 sind hier nicht aufgeführt.
Vollständigkeit nicht garantiert.
Fraktionserklärungen
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