Auflistung der persönlichen
Vorstösse von Balthasar Glättli
1999-heute (Erst-
und Mitunterzeichner) und Fraktionserklärungen (unvollständig)
A=Schriftliche
Anfrage (inkl. Antwort, falls vorhanden)
IP=Interpellation (inkl. Antwort, falls vorhanden)
P=Postulat
M=Motion (inkl. Antwort bei Ablehnungsantrag)
- M Einbürgerungen durch den
Stadtrat 2002/473
- P Zulassung von AusländerInnen
zum Polizeidienst 2002/416
- Fraktionserklärung
Legislaturziele 2002-06 2002/382
- A Datenschutz/Beschaffung RW2
2002/372
- Fraktionserklärung
Polizei-Krise 2002/267
- Fraktionserklärung
Rechnung 2001 2002/240
- Fraktionserklärung
Nachhaltigkeit: Tatbeweise statt inflationärem Nettreden. 2002/203
- Fraktionserklärung
Achtung: Geisterfahrerin auf Schleuderkurs! 2002/19
- Fraktionserklärung
Unabhängige Vertrauensperson ist erst ein erster Schritt 2002/176
- Fraktionserklärung
Umfassende Aufklärung und Umdenken bei der Zürcher Polizei tut Not! 2002/145
- P Substantielle Ratsberichterstattung
2002/81
- P Erhalt der Backbar 2002/46
21.8.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Finanzdepartementes namens
des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Es wird kein
Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung
ü b e r w i e s e n.
- Fraktionserklärung
Schauspielhaus-Weisungen 2002/28
- Fraktionserklärung
Budget 2002 2001/640
- IP Schauspielhaus,
Betriebskosten 2001/608
23.1.2002 IP behandelt
- P Ermöglichung
der Anonymen Geburt 2001/559
- IP Baubewilligung
Villa Ulmer&Knecht 2001/544
6.2.2002 IP behandelt
- Fraktionserklärung
Phönix oder Ikarus? 2001/521
- Fraktionserklärung
zum Swissair-Grounding 2001/500
- IP Lage der Sans-Papiers,
Möglichkeiten städtischer Unterstützung 2001/482
- P Bericht über
die Sans-Papiers 2001/481
- A Cobra-Tram, Kreuzungsverbot
2001/436
- Fraktionserklärung
Rechnung 2000 2001/378
- Fraktionserklärung
Schiffbau 2001/371
- A Velounterstand
Mühleweg 2001/370
- Fraktionserklärung
Improvisation auf der Bühne statt beim Theaterbau! 2001/303
- IP Schauspielhaus,
Betriebsverlust 2001/267
6.6.2001 IP behandelt (mdl. Antwort)
- Fraktionserklärung
Stadion 2001/261
- IP Poststellennetz,
Verhinderung des Abbaus 2001/244
- P Städtischer Versand
der Wahlunterlagen vor Gemeindewahlen 2001/190
12.6.2002 Der
Stadtpräsident erklärt namens des Stadtrates das Postulat nicht zur Prüfung
entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr a b g e l e
h n t unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie
vor den Gemeindewahlen 2006 ein gemeinsamer Versand aller interessierten
politischen Parteien an die Wahlberechtigten durchgeführt werden und welchen
Beitrag die Stadt selbst an einen solchen Versand leisten kann.
- IP Kostenüberschreitung
Schiffbau 2001/136
- A Abstimmungsunterlagen,
Versand 2001/98
- IP Einsatz des Stadtpräsidenten
für die Begnadigung von Marc Rich 2001/74
- IP World Economic
Forum 2001, Einsatz der Polizei 2001/55
- A uranhaltige Munition,
Versuche in Schiessanlagen 2001/54
- P Mobilfunkantennen:
Definition von "empfindlichen Räumen" 2001/49
12.6.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Hochbaudepartementes namens
des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Mauro Tuena
(SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit offensichtlichem
Mehr dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n.
- IP Kreuzplatzhäuser:
Polizeieinsatz 2001/18
- Fraktionserklärung
SANASILVA Studie - Der Wald stirbt still und schweiget
- Fraktionserklärung
Für eine zukunftsfähige Entwicklung Zürichs 2002/602
- Fraktionserklärung
zur Kulturpolitik 2000/596
- A Verkehrslärmbekämpfung,
Visualisierung des Lärms 2000/513
- IP Olympische
Winterspiele, Kosten und Demokratische Abstützung 2000/507
- IP Olympische
Winterspiele, Kandidatur 2000/506
- A Sommersmog
2000/468
- P Aktionstag "In
die Stadt - ohne mein Auto!", Ausdehnung der Aktivitäten 2000/456
20.06.2001
Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens des
Stadtrates, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Robert Schönbächler
(CV) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 61 gegen 54 Stimmen
a b g e l e h n t.
- Fraktionserklärung:
"In die Stadt ohne mein Auto" 2000/454
- Fraktionserklärung
Kunming 2000/359
- Fraktionserklärung
Rechnung 1999 2000/327
- A Flughafen Zürich,
Fluglärm 2000/312
- P Sportunterricht,
Einstellung bei erhöhten Ozonwerten 2000/305
23.10.2001
Die Vorsteherin des Schul- und Sportdepartementes erklärt namens des Stadtrates,
das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar Glättli (Grüne)
z i e h t das Postulat z u r ü c k.
- Fraktionserklärung
EWZ Ausgliederung
- Fraktionserklärung
Flughafen-Schutzverband - Quartiervereine Züri Nord fordern Beitritt
- Fraktionserklärung
Zwangsausweisung von Kosovo-Albanern
- A Benachteiligung
Homosexueller in subventionierten Wohngenossenschaften 2000/228
- M Einführung
des Öffentlichkeitsprinzips 2000/208
- P Alternatives
Budget: geschlechterspezifische Budgetanalyse 2000/204
27.06.2001
Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat
zur Prüfung entgegenzunehmen. Jürg Casparis (SVP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung ü b e
r w i e s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen,
wie mit einem regelmässigen Bericht wesentliche Teile des Budgets hinsichtlich
der geschlechterspezifischen Mittelverwendung aussagekräftig aufgeschlüsselt
werden können. Wo bereits ein Globalbudget vorliegt, ist entsprechend die
Einführung der geschlechtsspezifischen Mittelverwendung als zusätzlicher Indikator
zu prüfen.
- P Flanierzone
Stadelhoferstrasse 2000/156
5.6.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens
des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Es wird kein
Ablehnungsantrag gestellt. Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung
ü b e r w i e s e n.
- P Weihnachtseinkauf
- Förderung des ÖV 2000/154
6.11.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes der Industriellen
Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Das Postulat wird mit 43 gegen
29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e - s e n.
- P Weihnachtseinkauf
- Förderung Hauslieferdienste 2000/153
6.11.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes der Industriellen
Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
Theo Hauri (SVP) stellt den Ablehnungsantrag. Monjek Rosenheim (FDP) beantragt
den Text mit dem Passus „für die Stadt kostenneutral" zu ergänzen. Die Postulanten
sind damit einverstanden.
Das Postulat wird mit 42 gegen 29 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r
w i e - s e n unter folgender Neufassung: Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen,
auf welche Art für die Stadt kostenneutral während des Weihnachtseinkaufs
(insbesondere an Tagen mit Erlaubnis zum Sonntagsverkauf) in Zusammenarbeit
mit dem Gewerbe die Benutzung des öffentlichen Verkehrs (öV) und das Gewerbe
selbst durch Koordination von Hauslieferdiensten gefördert werden können.
- P 12 autofreie
Sonntage in Zürich 2000/152
5.6.2002 Gemäss
schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens
des Stadtrates nicht bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar
Glättli (Grüne) begründet das Postulat. Rolf Kuhn (SP) beantragt eine Neufassung
des Textes, womit der Postulant einverstanden ist. Robert Schönbächler (CVP)
stellt den Ablehnungsantrag. Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt
das Postulat in der geänderten Fassung zur Prüfung entgegenzunehmen.
Das Postulat wird mit 59 gegen 59 Stimmen und Stichentscheid der Ratspräsidentin
dem Stadtrat zur Prüfung ü b e r w i e s e n unter folgender Neufassung: Der
Stadtrat wird gebeten zu prüfen, bei den zuständigen Instanzen vorstellig
zu werden mit dem Ziel, dass in der Stadt Zürich und in vergleichbaren Gemeinden
eine gewisse Anzahl autofreier Sonntage pro Jahr eingeführt werden
kann.
- IP Kreuzplatz,
vorgesehener Häuserabbruch 2000/96
22.11.2000 IP behandelt
- IP Umweltschutzfachstelle,
Gestaltung der Verwaltungsstrukturen 2000/93
07.06.2000 IP behandelt
- Fraktionserklärung:
Endlich ein Literaturhaus.
- A World Economic
Forum, Städtische Aufwendungen 2000/56
- P Teilnahme "Stadt
ohne Auto" 2000 2000/44
- Fraktionserklärung
Beitritt zum Schutzverband 2000/13
- P Schutzverband
der Bevölkerung um den Flughafen, Beitritt 2000/10
06.09.2000
Der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartementes erklärt namens des
Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Balthasar Glättli
(Grüne) beantragt Abstimmung unter Namensaufruf. Offensichtlich unterstützen
mehr als dreissig Ratsmitglieder den Antrag, womit das Quorum erreicht ist
(Art. 41 GeschO GR). Die Abstimmung unter Namensaufruf ergibt:056 Ja (für
Uebweisung) 060 Nein (für Ablehnung) 001 Enthaltung 008 Abwesend (hier das
Abstimmungsverhalten)
- IP Nichtionisierende
Strahlung, Schutz der Bevölkerung 1999/584
02.02.2000 IP behandelt
- P Natel-Antennen,
Verweigerung der Baubewilligungen 1999/583
19.01.2000
Rückzug
- Bahnhof Tiefenbrunnen,
Erstellung einer Ueber- oder Unterführung 1999/531
14.11.2001
Mit Zuschrift vom 10. Mai 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme der Motion
ab. Die Motion wird mit 52 gegen 50 Stimmen abgelehnt.
- Fraktionserklärung:
BZO
- P Oeffentlicher
Verkehr, Verbilligung der Fahrpreise bei Sommersmog 1999/314
28.06.2000
Der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe erklärt namens
des Stadtrates, das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat
wird mit offensichtlicher Mehrheit abgelehnt.
- P Luftreinhalteverordnung,
Massnahmen bei Sommersmog 1999/313
23.08.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das
Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen. Das Postulat wird mit 55 gegen
51 Stimmen abgelehnt.
- M Parkierungsgebühren,
Gebührenerhöhung bei Sommersmog 1999/312
23.08.2000
Mit Zuschrift vom 2. Februar 2000 lehnt der Stadtrat die Entgegennahme der
Motion ab. Auf Antrag von Joe A. Manser (SP) wandelt Balthasar Glättli (Grüne)
den Vorstoss in ein Postulat um. Guido Wick (FDP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat GR Nr. 2000/413 (statt Motion GR Nr. 1999/312, Umwandlung) wird
mit 56 gegen 52 Stimmen abgelehnt.
- Fraktionserklärung
Rechnung 1998 1999/307
- P Bareggtunnel,
Massnahmen gegen die Auswirkungen des Mehrverkehrs 1999/295
23.08.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das
Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Luzi Rüegg (SVP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat wird mit 58 gegen 23 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
- IP Bareggtunnel,
Auswirkungen auf den Verkehr 1999/294
- IP Bareggtunnel,
verkehrspolitische Massnahmen 1999/293
- Fraktionserklärung:
Schrittmacher im Gleichschritt
- Fraktionserklärung:
Keine Untergrabung des Verursacherprinzips 1999/109
- IP Lesben und Schwulen,
Verhinderung der Diskriminierung 1999/104
19.01.2000 IP behandelt
- IP Datenschutz,
DNA-Datensammlungen 1999/103
29.03.2000 IP behandelt
- P Wohnliegenschaften,
bessere Durchmischung der einheimischen und ausländischen Bevölkerung
1999/94
09.02.2000
Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates, das Postulat
zur Prüfung entgegenzunehmen. Werner Furrer (SVP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat wird mit offensichtlicher Mehrheit dem Stadtrat zur Prüfung über
wiesen.
- P Stadtpolizei,
Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern 1999/93
29.03.2000
Die Vorsteherin des Polizeidepartementes erklärt namens des Stadtrates, das
Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Andres Türler (FDP) stellt den Ablehnungsantrag.
Das Postulat wird mit 51 gegen 50 Stimmen abgelehnt.
- P Jugendliche
bis 25 Jahre, Befreiung von Einbürgerungsgebühren 1999/89
- P Integrationsoffensive,
Informationsangebot zum Einbürgerungsverfahren 1999/88
- M Änderung Einbürgerungsbestimmungen
1999/87
- Fraktionserklärung:
Die Logik des Militärs löst das Kurdenproblem nicht 1999/76
- Page
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Gewähr für Vollständigkeit.